Zoff um China-Pedelecs 23.08.2018, 12:08 Uhr

Leva-EU kritisiert EU-Kommission

Der Ton wird schriller im Streit zwischen den Importeuren von Pedelecs aus China und der EU-Kommission um Strafzölle auf Dumpingware: Die Importeure werfen der Kommission Voreingenommenheit vor.
Wie unparteiisch ist die EU-Kommission im Streit zwischen Europas Herstellern und Importeuren?
Der Streit zwischen den Importeuren chinesischer Pedelecs, vertreten durch den Verband Leva-EU, und dem europäischen Herstellerverband European Bicycle Manufacturers' Association (EBMA) geht weiter. Leva-EU schreibt in einer Mitteilung, dass die Begründung der EU-Kommission zur Erhebung provisorischer Anti-Dumping-Zölle durchsetzt sei von Unstimmigkeiten und Vorurteilen. Und wieder, so Leva-EU, verweigere die Kommission den Importeuren das Recht, sich zu verteidigen.
Leva-EU beruft sich wieder darauf, dass auf Seite der EU-Hersteller kein Schaden entstanden sein könne. Die Begründung: Deren Geschäftszahlen hätten sich positiv entwickelt. Angestiegen seien um je hohe zweistellige Prozentraten die Verkaufs- und Produktionszahlen, die Produktionskapazität, die Anzahl der Angestellten, die Profitabilität, die Investitionen und der Gewinn, während die Arbeitskosten gesunken seien. Lediglich die Kapazitätsauslastung sei um 4 % gesunken, jedoch sei dieser Indikator weniger relevant, weil die Fabriken auch für unmotorisierte Fahrräder genutzt werden könnten.
Gegen jede Logik, so Leva-EU, habe die EU-Kommission aus diesen Entwicklungen gefolgert, dass die europäische Industrie Schaden erlitten habe. Ob jedoch nicht auch entgangener Gewinn als Schaden betrachtet werden kann, ein bisher von Leva-EU ignorierter Aspekt, wird jetzt im Ansatz diskutiert: Von 2014 bis September 2017 seien die Verkaufszahlen der EU-Hersteller um 21 % gestiegen, das Marktvolumen jedoch um 74 %. Darum fiel der Marktanteil der europäischen Hersteller von 76 % auf 53 %. Dies wertet die Kommission nach Aussage von Leva-EU als Schaden, verursacht durch Importe aus China. Angemerkt sei hier, dass in Wachstumsphasen und mit dem Markteintritt neuer Hersteller eine breitere Verteilung der Marktanteile normal ist.
Uneinig sind sich Leva-EU und die EU-Kommission über die Deutungshoheit zu einer Statistik zur Profitabilität: Diese lag 2014 bei 2,7 %, stieg 2015 auf 4,3 % und sank danach auf 3,4 %. Die EU-Kommission konzentriert sich darum auf den Zeitraum nach 2015, damit sie sinkende Profitabilität beklagen kann. Leva-EU betrachtet den Zeitraum ab 2014, welcher auch bei der Untersuchung andere Faktoren von der EU-Kommission herangezogen wird, in welcher die Profitabilität gestiegen ist.
Weiter beklagt Leva-EU, dass die EU-Kommission die Insolvenz von vier Herstellern auf Dumping-Importe zurückführe. Sie nenne jedoch nicht die Namen dieser Firmen, weshalb diese Behauptung nicht überprüft werden könne. Leva-EU unterstellt der EU-Kommission darum Voreingenommenheit. Auch der Verweis der EU-Kommission auf Hersteller aus anderen Ländern wie Vietnam oder Taiwan zwecks Behebung von Lieferengpässen verletze deren Pflicht zur Überpartlichkeit.
Tatsächlich importiere das Kollektiv aus China, weil eben dort ganze Produktionsketten wären und jahrelange Geschäftsbeziehungen bestünden. Weiter listet Leva-EU eine Vielzahl von negativen Auswirkungen der laufenden, noch nicht abgeschlossenen Untersuchung auf die Importeure aus und betont, dass die Importeure Schaden erleiden obwohl bisher nicht einmal ein Schuldspruch stattgefunden habe. Leva-EU gibt sich kämpferisch und will weiterhin den Rechtsweg ausnutzen um weiteren Schaden abzuwenden.



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