E-Bike-Akkus
11.09.2025, 10:18 Uhr
Umweltausschuss empfiehlt neues Batterierecht
Der Umweltausschuss des Bundestages hat seine Beschlussempfehlung zum neuen Batterierecht vorgelegt. Vorgesehen sind strengere Herstellerpflichten, mehr Sicherheit bei der Sammlung und die Prüfung eines Pfandsystems für Lithium-Batterien.
Julia Hobom auf der Eurobike 2025 im Gespräch über Batterierecycling.
(Quelle: GRS)
Der Bundestag wird in Kürze über die Anpassung des deutschen Batterierechts an die EU-Verordnung 2023/1542 entscheiden. Grundlage ist die Beschlussempfehlung des Umweltausschusses (Drucksache 21/1587). Ziel ist es, das alte Batteriegesetz abzulösen und ein neues Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) einzuführen.
Die EU-Verordnung gilt seit 2023 und schafft europaweit einheitliche Regeln für die Produktion, Sammlung und Entsorgung von Batterien. Dazu gehören Stoffbeschränkungen, Designanforderungen, Kennzeichnungspflichten und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette. Die nationale Umsetzung soll sicherstellen, dass diese Vorgaben in Deutschland greifen.
Sicherheit und Pfandsystem im Fokus
Im Bericht weist der Ausschuss auf die zunehmenden Brand- und Explosionsrisiken durch falsch entsorgte Lithiumbatterien und Lachgas-Kartuschen hin. Er empfiehlt, innerhalb eines Jahres die Einführung eines Pfandsystems für Lithium-Batterien zu prüfen. Erfahrungen aus Dänemark sollen dabei einbezogen werden.
Zudem soll ein Runder Tisch mit Politik, Wirtschaft und Behörden Maßnahmen gegen Brände in der Abfallwirtschaft entwickeln. Die Empfehlung sieht außerdem vor, Hersteller stärker in bestehende Rücknahmestrukturen einzubinden. Diskutiert wird eine Gemeinsame Stelle oder eine Erweiterung der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR). Ein weiterer Punkt: Online-Plattformen wie Amazon oder Temu sollen auf EU-Ebene verpflichtet werden, sich aktiv an der erweiterten Herstellerverantwortung zu beteiligen.
Praxis: Rücknahmesystem für E-Bike-Batterien
Für die Fahrradbranche ist das Thema besonders relevant: Seit 2010 betreiben der ZIV und die GRS Service GmbH ein freiwilliges Rücknahmesystem für E-Bike-Batterien. Dieses Netzwerk gilt als effizient und sicher. „Die konsequente Umsetzung im Handel ist entscheidend, um Sicherheit und Nachhaltigkeit zu verbinden“, betonte GRS-Geschäftsführerin Julia Hobohm auf der Eurobike.
Zum Gesetzgebungsverfahren erklärte Hobohm außerdem: „Damit rückt die konsequente Umsetzung der EU-Batterieverordnung und der Erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) einen großen Schritt näher. Ein starkes Signal für Recycling, Ressourcenschonung und die Kreislaufwirtschaft.“
