Müllvermeidung mit Wechsel-Akkus
14.10.2019, 10:02 Uhr
Thüringen fordert Verbot von Einweg-Elektro-Scootern
Der Freistaat Thüringen möchte, dass nur noch Elektrotretroller mit austauschbaren Akkus zugelassen werden. Dies würde Müll vermeiden und Energie sparen und so die Verkehrswende fördern.
E-Scooter sollen nur noch mit Wechselakkus zugelassen werden.
(Quelle: Pixabay)
Einweg-Elektro-Roller mit fest verbautem Akku dagegen solle die Bundesregierung verbieten, heißt es in einem Entschließungsantrag, den Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am 11. Oktober im Bundesrat vorgestellt hat.
Zu viel Abfall
Das gleiche müsse für Elektro-Scooter, E-Bikes und Pedelecs gelten, deren Akku fest eingebaut ist. Mit solchen Modellen falle in großem Stil Abfall an. Sie seien mit der Verkehrswende deshalb nicht zu vereinbaren. Außerdem würde diese Maßnahme Energie sparen, unterstreicht Thüringen.
Entweder nationales oder europaweites Verbot
Mit seinem Entschließungsantrag appelliert das Land an die Bundesregierung, zu prüfen, wie ein solches Verbot in Deutschland umgesetzt werden kann. Sollte eine nationale Regelung nicht möglich sein, müsse sie ein eurorechtliches Verbot einfordern.
Umweltbundesamt: Kein Beitrag zur Verkehrswende
Seit Juni sind Elektro-Roller auf Deutschlands Straßen zugelassen. Das Umweltbundesamt sieht in ihnen nach Angaben des Bundesrats derzeit noch keinen Beitrag zur Verkehrswende. Als einen der Gründe nenne es die teilweise nicht austauschbaren Batterien.
So geht es weiter
Nach der Vorstellung im Plenum wurde der Antrag in die Ausschüsse überwiesen. Sie beraten Ende Oktober. Sobald sie ihre Empfehlungen erarbeitet haben, erscheint die Initiative zur Beschlussfassung erneut auf der Plenartagesordnung.
