ADFC fordert Bekenntnis zum Rad
16.03.2023, 08:57 Uhr
Verkehrssektor verfehlt Klimaziele
Das Umweltbundesamt hat seine Emissionsprognose für 2022 vorgelegt. Weil der Verkehrssektor seine Ziele deutlich verfehlt hat, fordert der ADFC von Verkehrsminister Wissing schnelles Handeln und ein Bekenntnis zum Fahrrad.
Der Verkehrssektor hat seine Klimaziele 2022 verfehlt.
(Quelle: Shutterstock / Canetti)
Laut den Klimadaten des Umweltbundesamts (UBA) für 2022 konnte Deutschland seine Klimaziele insgesamt erreichen. Der Verkehrssektor hat seine Ziele jedoch nicht nur verfehlt – die Emissionen haben im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. In der Bilanz heißt das: mehr CO2-Ausstoß als im Vorjahr, mehr Pkw-Verkehr auf den Straßen.
Für den Bundesverkehrsminister Volker Wissing und sein Ministerium sind die Zahlen alarmierend, so der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC). Der Verkehrssektor hat die im Klimaschutzgesetz festgelegte Obergrenze zum zweiten Mal in Folge gerissen. Wissing ist per Gesetz dazu verpflichtet, ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz vorzulegen. Das hat er bisher nicht getan. Damit verstößt das von Wissing geführte Verkehrsministerium gegen das Klimaschutzgesetz.
ADFC-Bundesgeschäftsführerin Ann-Kathrin Schneider: „Es ist nicht nur unklar, wie Volker Wissing es schaffen will, die Ziele bis 2030 zu erreichen. Es ist mehr als fraglich, ob er es überhaupt schaffen will – und mit jedem Tag, der untätig verstreicht, sinkt die Chance, dass er es noch schaffen kann. Das ist für einen Minister unwürdig. Wie lange will der Bundeskanzler noch zuschauen, anstatt mehr Klimaschutz im Verkehr von seinem Minister einzufordern?“
Klimaschutzprogramm mit Fahrradförderung
Der ADFC fordert die Bundesregierung auf, ein Klimaschutzsofortprogramm vorzulegen und darin Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs zu verankern. Es brauche bessere Radinfrastruktur statt neuer Autobahnen und die vom ADFC und den Bundesländern geforderte jährliche Fahrradmilliarde. Zudem müsse der Verkehrsminister die Anpassung des Straßenverkehrsrechts angehen, damit die Kommunen den Radverkehr besser fördern können. Der ADFC fordert deshalb vom Verkehrsminister einen Entwurf für Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes.
Die Ampelkoalition hat mehr Geld für den Radverkehr und die Reform des Straßenverkehrsrechts im Koalitionsvertrag festgehalten. Den Worten müssen laut ADFC nun Taten folgen, sonst bleibe das von Minister Wissing selbst angekündigte „Fahrradland Deutschland“ eine Utopie und die Emissionen im Verkehrssektor steigen weiter an.
