Bundestagsabgeordnete gründen Parlamentskreis Fahrrad

Das Fahrrad wird politisch. Das muss man so als ersten Satz schreiben, weil noch längst nicht die ganze Branche verstanden hat, dass dies der Schlüssel zu besseren Radwegen und damit mehr Radverkehr ist. Der Parlamentskreis Fahrrad wurde beim Parlamentarischen Abend gegründet, der gestern vom VSF, ZIV und ADFC veranstaltet wurde. Die Lobbyveranstaltung wird von den anwesenden Vertretern der Fahrradbranche als Erfolg betrachtet: Über 200 Teilnehmer waren dabei, darunter 25 Mitglieder des Deutschen Bundestags sowie zahlreiche hochkarätige Geschäftsführer der Fahrradbranche. Beim letzten Parlamentarischen Abend der Fahrradwirtschaft waren nur 70 Teilnehmer dabei. Die Entwicklung zeige, so der VSF, wie stark die politische Aufmerksamkeit für das Thema in den letzten drei Jahren gewachsen sei.

In seiner Gratulationsansprache sagte dazu VSF-Geschäftsführer Albert Herresthal: „Wir freuen uns, dass mit diesem interfraktionellen Parlamentskreis ein Stück Fahrradkultur in den Deutschen Bundestag einzieht. Der Radverkehr ist ein wichtiges Thema für alle, über alle Parteigrenzen hinweg. Der VSF unterstützt den Parlamentskreis mit Veranstaltungen und aufbereiteten Informationen, damit das Thema Fahrrad im Bundestag künftig noch besser verankert werden kann“.

Der Fahrradclub ADFC rechnet mit verstärktem politischen Schub für den dringend notwendigen Ausbau des Radverkehrs. ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Das Fahrrad ist ein hochpotentes Lösungskonzept für eine ganze Reihe politischer Problemthemen. Es entlastet die Städte von zu viel Autoverkehr und schafft Lebensqualität. Es verbessert die Gesundheit der Menschen. Es ist gut fürs Klima. Es wirkt integrativ, weil es erschwingliche Basismobilität für alle garantiert und mehr Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern ermöglicht. Deshalb ist es genau richtig, dass im Parlamentskreis Fahrrad Politikerinnen und Politiker aus unterschiedlichen Ressorts zusammenkommen, um gemeinsam den Radverkehr voran zu bringen. Danke, Gero Storjohann, für die großartige Initiative!“     

Die Planungen für die Gründung des Parlamentskreises Fahrrad begannen bereits vor einem Jahr. VSF, ZIV und ADFC hatten ein gemeinsames Konzept dafür entwickelt und waren damit auf die Abgeordneten zu gegangen. Beim Vivavelo-Kongress im April fand dann ein erstes informelles Treffen der Gründungsmitglieder statt. Der Parlamentskreis Fahrrad setzt sich zusammen aus:

• Sybille Benning MdB (CDU, Stv. Ausschuss Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
• Enak Ferlemann MdB (CDU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, zuständig für Radverkehr)
• Stefan Gelbhaar MdB (Bündnis 90 / Die Grünen, Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur)
• Dr. Christian Jung MdB (FDP, Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur)
• Ulli Nissen MdB (SPD, Ausschuss Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)
• Cem Özdemir MdB (Bündnis 90 / Die Grünen, Vorsitzender Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur)
• Mathias Stein MdB (SPD, Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur)
• Gero Storjohann MdB (CDU, Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur)
• Andreas Wagner MdB (Die Linke, Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur)

Staatssekretär Ferlemann ging in seiner Rede auf die Forderung nach mehr Geld für den Radverkehr ein. Er erklärte, dass von dem Budget des Bundes mit 25 Mio. Euro für Radschnellwege bisher kaum etwas abgerufen worden sei. Die nicht abgerufenen Gelder könnten jedoch im kommenden Jahr genutzt werden und unabhängig von deren Höhe werde wieder ein neues Budget zusätzlich zur Verfügung gestellt. Özdemir beschrieb Radfahren als Kulturtechnik, die integrative Kraft besitze und darum auch Einwanderer lernen sollten. Der Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln begrüßte im Publikum seinen schwäbischen Fahrradhändler und erntete lauten Applaus für sein Lob des Fachhandels: „Einem guten Fahrradhändler bleibt man ein Leben lang treu. Das ist wie ein guter Bäcker oder ein guter Metzger: Den findet man, und dann bleibt man da.“ Paul-Lange-Chef Bernhard Lange betonte, dass man gegenüber der Politik auch die wirtschaftliche Bedeutung des Rades hervorheben müsse; So sorge die deutsche Fahrradwirtschaft für 278.000 Arbeitsplätze und setze jährlich 16 Mrd. Euro um. VSF-Mann Herresthal fasste zusammen, dass der Wandel in den Köpfen gelungen sei: Radverkehr wird als wichtiges Thema betrachtet. Dies müsse jetzt auf der Straße umgesetzt werden.