Urteilsverkündung in Patentklage 29.03.2017, 16:34 Uhr

Klage gegen MCG abgewiesen

In zwei Klagen wegen Patentverletzung wurde jeweils für die Merida & Centurion Germany GmbH entschieden.
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Die Lokalkammer des Einheitlichen europäischen Patentgerichts hat zwei Klagen gegen MCG abgewiesen. Klägerin war Icon-Intellectual Property. Das australische Unternehmen ist Inhaber zweier Patente zu Satteldesigns eines australischen Erfinders, welche eine verbesserte Ergonomie und einen Performancegewinn versprechen. Icon-IP-CEO Peter Strover sah die betreffenden Patente von weiten Teilen der Fahrradindustrie verletzt. Die Klagen gegen MCG betrafen insbesondere Sättel der Marke Merida und sollten bei positivem Ausgang für Icon-IP als Referenzfall dienen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Allerdings kann bis zur Rechtskraft noch Berufung eingelegt werden.
„Wir freuen uns und sehen uns bestätigt, dass die Urteile zu unseren Gunsten ausgefallen sind“, so MCG-Geschäftsführer Gerd Klose. „Wir sind in hohem Maße erleichtert, dass bestätigt werden konnte, dass die Patente keine hinreichende Ähnlichkeit zu unseren Sätteln haben“.


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