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Haushaltsausschuss stockt Mittel für Radwege an Bundesstraßen auf

Foto: Unsplash

Statt 100 sollen im Bundeshaushalt 2027 wieder 150 Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen bereitstehen. Der Verband Zukunft Fahrrad fordert, dass die Summe künftig die Untergrenze bleibt.

Nach der Kürzung im Vorjahr hebt der Haushaltsausschuss des Bundestages die Mittel für Radwege an Bundesstraßen wieder an: In der Bereinigungssitzung erhöhte er den Ansatz für 2027 von 100 auf 150 Millionen Euro. Auch die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre wachsen deutlich, von 85 auf rund 172 Millionen Euro. Sie erlauben es dem Bund, Zahlungen für spätere Jahre bereits heute verbindlich einzuplanen.

Korrektur einer Kürzung

Zuvor hatten die Regierungsfraktionen den Titel „Bau von Radwegen einschließlich Erhaltung (Bundesstraßen)“ für 2026 von 120 auf 100 Millionen Euro gesenkt. Der Regierungsentwurf für 2027 schrieb diese Kürzung fort. Der Wirtschaftsverband Zukunft Fahrrad hatte sich nach eigenen Angaben seit der Kürzung für eine Korrektur eingesetzt.
Alexander Rosenthal, Leiter Politik bei Zukunft Fahrrad, sieht in der Erhöhung ein „klares Signal“ des Parlaments. Neubau und Sanierung seien wichtig, damit Menschen auf dem Land sicher Rad fahren können. Die 150 Millionen Euro müssten künftig der neue Basiswert sein. „Infrastruktur braucht verlässliche, langfristige Haushaltsmittel“, sagt er.

Mittel laut Verband ausgeschöpft

Dem Argument, das Geld werde nicht abgerufen, widerspricht Rosenthal: Entgegen anderslautender Annahmen seien die Mittel in den vergangenen Jahren immer vollständig ausgeschöpft worden. Er verweist außerdem darauf, dass Radwege an Bundesstraßen direkt in der Verantwortung des Bundes liegen, der damit unmittelbar zu besseren Lebensverhältnissen im ländlichen Raum beitragen könne. Die höheren Verpflichtungsermächtigungen schafften zusätzliche Planungssicherheit. Ein Hin und Her bei den Mitteln schade den Projekten und mache den Bau teurer.
Insgesamt stehen im Bundeshaushalt 2027 nach der Bereinigungssitzung rund 594 Millionen Euro für den Radverkehr bereit. Verabschiedet ist der Haushalt damit noch nicht: Der Bundestag muss den finalen Entwurf noch beschließen.

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